Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Nach dem Beschluss des VGH Baden-Württemberg geht die AZV Thematik in die nächste Runde.Willi Sailer war zum Meinungsaustausch zwischen BPOLP Potsdam und dem Bezirkspersonalrat (BPR) in Potsdam. Es gibt jedoch wenig positives von diesem Gespräch zu berichten, da sich das BPOLP hier unnachgiebig zeigte und nur seine Argumente gelten ließ.

Was aber nun passiert ist, das hat selbst eingefleischten Dienststellenverteidigern die Sprache verschlagen. Das BPOLP Potsdam hat dem BPR einen Dienstplanentwurf für unseren SB 11 (Lage- und Einsatzzentrale) vorgelegt, der von dem bisher verhandelten abweicht. Und das ohne die betroffene Dienststelle zu beteiligen oder Rückfrage zu halten. Ist das die Transparenz oder Rückkopplung, die man einfordert? Kommt hier das wahre Gesicht des Präsidiums heraus? Möchte man einen bundesweit einheitlichen Dienstplan?

12 Stunden-Schichten, die wir auf Weisung „von oben“ vor Jahren abgeschafft haben, sollen nun kommen. Wer möchte z.B. an einem Brennpunkthauptbahnhof 4 Nachtschichten a 12 Stunden hintereinander machen? Und damit der Plan optisch schön aussieht hat das BPOLP den Ausschlaf- oder Ruhetag als DF deklariert! So lassen sich doch keine Beschäftigten blenden. Dazu noch 17 Stunden Minus im 5- Wochen Zeitraum. Das muss auch noch durch zusätzliche Dienste hereingeholt werden! So viele Feiertage haben nicht einmal wir im Süden.

Und das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie wurde im Meinungsaustausch als nebensächlich hingestellt. Da wird die neue Ausgabe der Bundespolizei Kompakt ja als Verschleierungsberichterstattung dargestellt. Nur 2 Sätze aus dem Artikel Vereinbarkeit von Beruf und Familie verdeutlichen dies. „In beiden Behörden (Anm. der Redaktion: BPOLD Frankfurt und Stuttgart) stehen insofern u.a. die Schichtdienstmodelle und die Dienstplangestaltung mit Blick auf die Einbindung der persönlichen Bedürfnisse der Beschäftigten auf dem Prüfstand.“ „Die Mitarbeiter sehen einer auf ihre ganz persönlichen Belange eingehenden Dienstplangestaltung entgegen.“ Da macht doch die Behörde in Potsdam was sie möchte, wenn sie einerseits so berichtet und andererseits, ohne die Einbindung der Beschäftigten und Vorgesetzten vor Ort, Dienstpläne vorgibt. Dienstpläne sollen und müssen vor Ort gemacht werden und auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmt sein. Das ist unsere Forderung.

Wir sind in Sachen AZV weiter verhandlungsbereit, fordern aber auch die Dienststelle auf, die komplette AZV in Betracht zu ziehen und nicht nur ihr angenehme Teile. Die Auslegung der Schutzvorschrift AZV auch im Sinne der Kolleginnen und Kollegen muss doch unser aller Ziel sein. 

(Berthold Hauser)

  Dr. de Maiziere im Kreis der Kollegen am BPOLR Stuttgart (Bild mit freundlicher Genehmigung der BPOLI S)

“Seine” Bundespolizei am Bundespolizeirevier Stuttgart Hauptbahnhof besuchte der Bundesinnenminister, Dr. Thomas de Maiziere am 05.08.2010. Damit macht der Innenminister seine Ankündigung wahr, nachdem er Besuche bei den Dienststellen in der Bundespolizei angekündigt hatte. Glück hatte der Minister, dass er auf eine Dienststelle traf, die gerade erst frisch in neue Räumlichkeiten umgezogen ist. Gegenüber den alten Räumlichkeiten, die aufgrund der Baumassnahmen zu Stuttgart 21 aufgegeben werden mussten, ist das eine räumliche Verbesserung, die  für manche noch an ein Wunder grenzt. Sehen wir es positiv, es ist schön, dass unser Innenminister eine nun sehr schöne Dienststelle besichtigen konnte. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowohl aus dem Schichtdienst, wie auch aus anderen Bereichen der BPOLI Stuttgart konnten sich 90 Minuten mit dem Minister unterhalten und diskutieren. Er zeigte ein großes Interesse am Geschehen in Stuttgart, bei der derzeitigen Sondereinsatzlage zu Stuttgart 21 ebenso wie am Ablauf der täglichen Polizeiarbeit. Hierbei wurden Fragen beantwortet, die weit in die Tiefe der polizeilichen Arbeit hineinreichen. Auch Probleme der Beschäftigten, sei es mit der zentralen Beschaffung oder der finanziellen Situation wurden angesprochen. Den Beschäftigten gefiel besonders die offene und ehrliche Art des Ministers. Dr. de Maiziere nahm mit Sicherheit gute Eindrücke aus Stuttgart mit auf seine Weiterreise.

von links: Peter Wilhelm (KG Vors. Stuttgart), Jürgen Boes (Geschäftsstelle Lachen helfen e.V.), Verena Häcker (Karlsruhe), Bernhard Lohner (BPOLI Karlsruhe ILV), Peter Holzem (Präsident BPOLD S)

Das zweite Bikertreffen in Böblingen war eine weitere Steigerung gegenüber dem letzten Jahr. Die doppelte Anzahl an Biker war in Baden-Württemberg unterwegs. Von Freitag nachmittag bis Sonntag war das Gelände der 5. BPD Baden-Württemberg und der BPOLD Stuttgart fest in den Händen der Biker. Mit einem Motorradkorso in Böblingen zum Gottesdienst begann der Samstag vormittag. Wunderbare Touren über die Schwäbische Alb und alternativ über den Schwarzwald hatte das Team ausgesucht, die danach gefahren wurden. Auch wenn sich das Wetter am Samstag Nachmittag nicht von seiner besten Seite zeigte, war die Stimmung prächtig und Abends wurde es dann wieder richtig sommerlich. Im Eulentreff bei “Achim” mit Band und DJ ließ man den schönen Tag ausklingen. Bis zum frühen Morgen wurden die sommerlichen Temperaturen ausgenutzt.

Peter Wilhelm und Anton Stefan hatten wieder fleißig Preise gesammelt und der Erlös der Tombola ging wie im letzten Jahr an Lachen helfen e.V. 

1362,00 € konnten hier überreicht werden. Eine stolze Summe, die die KG Stuttgart hier weitergeben konnte. Von Lachen Helfen war extra der Mitarbeiter der Geschäftsstelle OStFw a.D. Jürgen Boes mit Frau aus Düsseldorf angereist. Auch Verena Häcker, die ihren Lebensgefährten Mario Keller in Afghanistan durch einen Anschlag verlor, besuchte uns bei dem Bikertreffen mit EPHK Bernhard Lohner, unserem stellvertretenden Inspektionsleiter aus Karlsruhe.  

Gespannt dürfen wir darauf sein, was im nächsten Jahr geboten wird. Bereits jetzt dürfen wir uns auf diese Veranstaltung freuen.

(Berthold Hauser)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in Sachen Dienstplan bei der LEZ hatte ich euch in der Mai Info des GPR der BPOLD Stuttgart berichtet, dass das BPOLP Potsdam Beschwerde gegen den Beschluss des VG Stuttgart eingelegt hatte. Viele Kolleginnen und Kollegen hatten sich danach empört an uns gewandt und diese Vorgehensweise unserer Vorgesetzten kritisiert.

Nun ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ergangen. Ohne mündliche Anhörung der Beteiligten wurde die Dienststelle im Wege der einstweiligen Verfügung verpflichtet, das Mitbestimmungsverfahren hinsichtlich der Einführung des Rahmendienstplanes des SB 11 bei der BPOLD Stuttgart fortzuführen, soweit die Zustimmungsverweigerung des Antragstellers (Personalrates) auf die Beibehaltung des bisherigen Dienstplanes abzielt. Nachdem weiterhin über 90 % der Beschäftigten in der LEZ der BPOLD S den alten Dienstplan beibehalten möchten, verteidigen wir als Personalvertretung diesen weiter und nun muss das Mitbestimmungsverfahren fortgeführt werden.

Zur Erinnerung sei nochmals dargestellt, dass das BPOLP Potsdam im Frühjahr das Mitbestimmungsverfahren einseitig abgebrochen hatte und die Gründe des Personalrates als nichtig dargestellt hatte. Dem Personalrat wurde seinerzeit Rechtsmißbrauch und eine Fiktion unterstellt, die zur Billigung der Massnahme führen sollte. Dem Personalrat wurde weiterhin unterstellt, er stelle sich nur zum Schein vor die Mehrheit der Beschäftigten!?

Gegen dies sind wir vorgegangen und der VGH hat uns hier recht gegeben. Das Mitbestimmungsverfahren muss fortgesetzt werden und nur in einer Einigungsstelle kann die Problematik der Ausnahmeregelung in der AZV richtig und würdig verhandelt und behandelt werden.

Der genaue Beschluss kann beim Personalrat eingesehen werden. Der Beschluss ist unanfechtbar!!

Wir kämpfen weiter für euch und eure Belange in Baden-Württemberg.

(Berthold Hauser und Willi Sailer)

 

Der Gesamtpersonalrat bei der BPOLD Stuttgart besuchte anlässlich der Sitzung in Offenburg das Europaparlament. Auf Einladung des EU - Abgeordneten Dr. Thomas Ulmer waren wir nach Straßburg gefahren. In einem persönlichen Gespräch mit dem Parlamentarier wurde u.a. das Thema der EU - Konsultation zur Arbeitszeit angesprochen. Gerade in der jetzigen Situation müssen wir hier in ständigem Kontakt mit den Parlamentariern zu diesem Thema bleiben. Auch die Bundespolizei im europäischen Polizeikontext war ein Gesprächsthema. Zudem zeigte sich der Politiker, der sich in Arbeitsmedizinischen und vor allem auch in polizeilichen Angelegenheiten sehr gut auskennt, auch sehr interessiert an der derzeitigen Situation der Bundespolizei in Baden-Württemberg. Er gab uns im Gespräch viele interessante Informationen zur aktuellen politischen Lage in Europa. Griechenland, das Swift Abkommen, die Finanz- und Bankenkrise überall konnte Dr. Ulmer etwas zum Thema beitragen. Nach einer Führung im EU - Parlament konnten wir noch an der aktuellen Sitzung des EU Parlamentes auf den Besucherreihen teilnehmen. Die Mitarbeiter von Dr. Ulmer, Paul Sefr und Frau Eifler gaben sich große Mühe, uns alles zu erklären.

Dr. Ulmer sagte uns speziell zum Thema Arbeitszeit nochmals seine volle Unterstützung zu und er bat besonders um weitere Informationen wie dieses Thema bei der Bundespolizei weiter behandelt werden würde.

(Berthold Hauser)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ab heute werden die Briefe versandt, ab morgen geht es los. Beteiligt euch rege an dieser Umfrage! Das ist nicht nur wichtig sondern Weichenstellend! Am 14. Juni werden alle Mitglieder in Bundespolizei, die noch im aktiven Dienst sind, angeschrieben, d.h. je nach Postlauf werden am 15. und 16. Juni 2010 die Briefe bei unseren Mitgliedern eintreffen. Diese Briefe enthalten ein Anschreiben, in welchem für jedes Mitglied eine eigene einzigartige Zugangs- PIN-Nummer eingedruckt ist. Mit dieser PIN kann das Mitglied sich auf der Internetseite www.klartext2010.de einloggen und direkt an der Befragung teilnehmen. Das Verfahren ist auch in dem Anschreiben erläutert.Die Datei mit den PIN-Nummern ist von der Datei der Anschriften komplett getrennt. Die Adressdatei wurde ausschließlich zum Bedrucken der Briefumschläge genutzt. Daher ist ein Verbindung zwischen PIN Nummer und der Person nicht herzustellen und die Anonymität ist so hergestellt. Mit dem Anschreiben erhält jedes Mitglied auch eine Postkarte mit der man den Fragebogen per Post anfordern kann, wenn man nicht Online teilnehmen kann oder möchte. Die muss man jedoch seine PIN angeben, damit eine doppelte Teilnahme an der Befragung ausgeschlossen werden kann. Die Postkarte muss an die TU Chemnitz geschickt werden. Von dort werden auch die Fragebögen versandt.Es wird begleitend ein Gewinnspiel geben.  Am Gewinnspiel können nur diejenigen teilnehmen, die an der Onlineversion der Befragung teilnehmen. Wer per Post durch Anforderung des Fragebogens an der Befragung teilnimmt, kann leider nicht am Gewinnspiel teilnehmen! Diejenigen, die an der Onlineversion teilnehmen können am Schluss ihre Adresse eingeben und erklären, dass sie am Gewinnspiel teilnehmen möchten. Diese Daten werden ausschließlich für das Gewinnspiel und völlig getrennt von den Fragebogendaten gepeichert, damit auch hier eine Verbindung nicht möglich ist.

Lest euch diese Pressemitteilung mal ganz einfach und gelassen durch und mache sich jede und jeder seine eigenen Gedanken darauf.

MP Wulff ist mit heutigem Stand der designierte Bundespräsident. Und was machen sie mit uns??? Unglaublich oder??

Hannover, 10.06.2010: Die in den Medien und der Öffentlichkeit heftig umstrittene und kritisierte Diätenerhöhung und den gleichzeitig beschlossenen Diätenautomatismus haben die Politiker von CDU, FDP und auch SPD mit vielen Argumenten begründet und verteidigt. Die bemerkenswerteste Begründung kam unserer Meinung nach von unserem Ministerpräsidenten.

Die Neue Osnabrücker Zeitung (Neue OZ) hatte vor dem Hintergrund das fast zeitgleich von der Bundesregierung beschlossenes Sparpakets die Abgeordneten der Osnabrücker Region gefragt, ob eine Steigerung der Diäten um 7,3 Prozent sein musste. Die Begründung des Ministerpräsidenten, Landtagsabgeordneten und Kandidaten, Christian Wulff, für das Amt des Bundespräsidenten in der Neue OZ:

„Die Abgeordneten sind wichtiger denn je, vor allem in der Vermittlung schwieriger Entscheidungen. Vor dem Hintergrund der Arbeitsbelastung sollte der Beruf nicht immer unattraktiver werden“.

Bernhard Witthaut:,,Ich würde mir wünschen, dass eine ähnlich große Koalition auch mal etwas für die Attraktivität des Polizeiberufes tut. Dafür würden, da bin ich mir sicher, die Landtagsabgeordneten sogar Applaus und Zustimmung von der Bevölkerung und den Medien erhalten.

Bernhard Witthaut ist stellvertretender Vorsitzender der GdP Bund und kommt aus Niedersachsen.

(Berthold Hauser)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 05. Juli 2010 findet die dringend notwendige Anhörung im Innenausschuss zur Reform der Bundespolizei statt. Hierzu können die Parteien Sachverständige oder Experten in eigener Verantwortung berufen. Die Grünen haben unseren KG Vorsitzenden aus Weil am Rhein, Gerhard Medgenberg, hierzu eingeladen und berufen. Gerhard hat dies angenommen und wird das Statement der GdP vor Ort vertreten. Wer das Forum der GdP Bundespolizei interessiert verfolgt der weiß, dass es eine Vielzahl von Problemen und Unstimmigkeiten gibt.  Ich denke unser Gerhard ist der richtige Mann hierfür. Aber auch er benötigt zusätzliche Informationen. Im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird er weitere Vorschläge und Anregungen aufnehmen. Die Redezeit ist begrenzt aber die GdP ist bei den Parteien im Deutschen Bundestag als verlässlicher Gesprächspartner sehr geschätzt. Folgende Kollegen sind seitens der Parteien berufen worden.

SPD:             Sven Hüber, GdP

FdP:            Lars Wendlandt, GdP

Grüne:       Gerhard Medgenberg, GdP

Linke:        Roland Voss, GdP

CDU/CSU: derzeit noch nicht bekannt.

Die Meinung der GdP zählt und das Statement der GdP und die politische Arbeit hierzu wird beachtet. Wer noch Anregungen dazu hat kann diese neben der aktuell geschalteten Adresse: anhoerung@gdp-bundespolizei.de auch direkt an die dir-stuttgart@gdp-bundespolizei.de senden. Wir werden diese an die Berichterstatter weiter leiten.

(Berthold Hauser)

Bildmitte, Dr. Thomas Strobl

Der Geschäftsführer der CDU Baden-Württemberg und Mitglied im Deutschen Bundestag, Dr. Thomas Strobl, informierte sich vor Ort über die Verhältnisse bei der BPOLI Stuttgart und dem BPOLR Heilbronn. Die Kolleginnen und Kollegen nahmen diese Gelegenheit gerne wahr um dem Bundestagsabgeordneten ihre Wahrnehmung zur Bundespolizei deutlich zu machen. Die Problematik der Gewalt gegen Polizeibeamte wurde mit dem Problem der Jugendkriminalität, der Alkoholexzesse und der Fußballeinsätze angesprochen. Gerade in der kommenden WM - Zeit mit dem Public Viewing auf der Heilbronner Theresienwiese wird viel Arbeit auf die BPOLI Stuttgart respektive das BPOLR Heilbronn zukommen. Weiter wurde dem MDB die Schieflage im ODP aufgezeigt. Hier steht Stuttgart im Vergleich mit anderen vergleichbaren Dienststellen bundesweit an letzter Stelle. Ein Antrag auf Abänderung liegt dem BPOLP Potsdam derzeit vor. Wer die aufgelisteten Zahlen vergleicht sieht auf einen Blick, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Axel Klumpp seitens der GdP Direktionsgruppe Baden-Württemberg und Peter Wilhelm seitens der KG Stuttgart informierten Herrn Strobl über die Dienstplanproblematik und die Auslegungen zur AZV. Mit der restriktiven Auffassung durch das BPOLP Potsdam und des BMI werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mitgenommen, sondern immer wieder düpiert und ignoriert. Gegen die ergangenen Gerichtsurteile der VG Stuttgart, München und Ansbach liegen Beschwerden vor und wir sind gespannt wie dieses Verfahren weiter geht. Die notwendige Ruhe bringt dieses unnötige Vorgehen mit Sicherheit nicht in die sowieso angespannte Situation der Bundespolizei.

Herrn Strobl wurden noch die neuen Räumlichkeiten beim Revier Heilbronn gezeigt. Hier zeigte er sich ganz angetan von dem was sich seit seinem letzten Besuch in Heilbronn getan hat. Seitens der Dienststelle waren Herr Fron von der BPOLD sowie Herr Kruijer als Leiter der BPOLI S bei dem Gespräch anwesend. Der MDB informierte sich noch über die Zusammenarbeit zwischen Landespolizei und Bundespolizei. Die Verstärkung der BPOLI Stuttgart seit Mitte April 2010 ist dringend notwendig und muss unbedingt fortgeführt werden. Herr Strobl versprach seinen Einfluß geltend zu machen um hier von politischer Seite die notwendige Unterstützung zu geben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Führung bedeutet Leben erwecken! 

einen Vortrag der ganz besonderen Art gab es anlässlich der 1. Führungskräftetagung der BPOLD Stuttgart am 20. Mai 2010 in Böblingen zu hören. Präsident Peter Holzem war es gelungen den bekannten Benediktinermönch Dr. Anselm Grün für einen Vortrag zu gewinnen.  Dieser Abschlussteil der Führungskräftetagung war hörenswert. Vor vielen Gästen und Bundespolizisten sprach der Pater viele Dinge an, die sich auf die heutige Situation der Bundespolizei hervorragend übertragen lassen. Man kann verschiedener Meinung sein, wenn es um den Glauben geht. Doch wenn das, was der Pater den “Führungskräften” der BPOLD Stuttgart in seiner Rede mitgegeben hat, umgesetzt wird, dann kehrt wieder das menschliche Miteinander in unsere Organisation zurück. Wo kein Segen drauf liegt, das kann nichts werden. Da sollte sich Potsdam ein Beispiel daran nehmen. Hört auf die Meinung der Beschäftigten. Nehmt sie mit und lasst sie nicht links liegen. Die Menschlichkeit, das Umgehen mit Burn-Out, das Ansehen der Polizei und vieles andere mehr wurde angesprochen. Selbst Jupp Scheuring, der als Gast anwesend war, verließ diesen Vortrag ganz begeistert. Davon sollten sich die Führungskräfte im BMI, in Potsdam und so weiter eine Scheibe abschneiden. Dann würde das Binnenverhältnis deutlich verbessert werden.

Nach dem Vortrag nahm sich Pater Anselm Grün noch ein wenig Zeit für Gespräche. (Das Bild oben zeigt von links, Jupp Scheuring, Pater Anselm Grün, Berthold Hauser)

Zusatz: Der Innenminister Dr. de Maiziere sprach am Tag davor in Blumberg bei der Führungskräftetagung der Bundespolizei auch von einer zu verändernden Kulter im Hinblick auf Führung bei der Bundespolizei. Dies bedeutet eine klare Aufforderung an alle Führungskräfte zum Miteinander. Weg mit der Misstrauenskulter, weg mit der Missachtungskultur hin zum Leben erwecken! Unsere Forderung kann nur sein: Setzt dies endlich wieder um und hört auf die Stimmen aus dem Kreis derer, die tagtäglich an der Einsatzfront stehen.

(Berthold Hauser)